Stadtrat

Kreistag


Wahl zum Zeitzer Stadtrat am 9.Juni 2024

Die Wählerliste Freie Wähler Zeitz/ Freiwillige Feuerwehr/ Bürgerinitiative Theißen (FWZ/FFW/BIT) besteht seit 2009 als parteiunabhängige Wählervereinigung und hat in den letzten 15 Jahren als konstante Größe im Zeitzer Stadtrat zahlreiche sichtbare Erfolge in der Gestaltung der unserer Stadtpolitik erzielt. Diese waren unter anderem: 

 

Verfügungsfond seit 2021: Auf unser Bestreben wurde der Verfügungsfond Innenstadt Zeitz eingeführt, der die Bürgerinnen und Bürger dazu befördert, aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt mitzuwirken. Mit den Mittel des Verfügungsfond konnten bisher das Talportal der Zeitzer Drahtseileisenbahn gefördert werden, eine Sitzbank vor der Michaeliskirche aufgestellt werden und das Projekt Kunstkoffer wurde unterstützt. 

 

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrkameraden (2023): Ein Antrag der Freien Wähler Zeitz führte zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrkameraden auch um deren Engagement und Einsatzbereitschaft angemessen zu würden.  

 

Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen (2022): Auf unsere Initiative wurde seit Februar 2022 das Verbrennen von Gartenabfällen in der Kernstadt von Zeitz untersagt. Seitdem ist in den früheren “Verbrennungsmonaten” März und Oktober die Luftqualität spürbar gestiegen und ein aktiver Beitrag zum Umweltschutz wurde erbracht. 

 

Fahrradladestation am Roßmarkt (2023): Die Freien Wähler Zeitz setzten 2023 den Impuls, eine Fahrradladestation auf dem Parkplatz hinter dem Roßmarkt zu errichten mit dem Ziel, die Fahrradfreundlichkeit der Stadt zu fördern und alternative Mobilitätsformen zu unterstützen. 

 

Regenwassernutzungskonzept (2024): Durch unseren Auftrag ist die Stadtverwaltung gehalten ein Regenwassernutzungskonzepts zur effizienten Ressourcennutzung und Reduzierung des ökologischen Fußabdrucks der Stadt, zu erstellen. 

 

Kameraüberwachung des Bahnhofes und Bahnhofvorplatzes: Leider erst nach den ersten Vandalismusschäden kam durch den Stadtrat die von uns geforderte Videoüberwachung auf dem neuen Busbahnhof zustande.  

 

Leitung des Bauausschusses durch Andreas Exler:  Seit 10 Jahren obliegt den Freien Wählern die Leitung des Bauausschusses durch Andreas Exler. Wir konnten so maßgebliche Hinweise bei der Gestaltung von Bauprojekten wie der Besenstraße, dem Goethepark, dem Busbahnhof, dem Radweg Theißen - Nonnewitz und Zeitz-Ost geben. 

 

Die Errichtung der Fußgängerampel an der Röntgenstraße geht auch auf einen Vorschlag unserer Fraktion im Kultur- Bildung- und Sozialausschuss zurück. Somit ist jetzt der Schulweg hin und zurück in die Käthe-Niederkirchner-Str. sicherer geworden. 

 

Thematische Schwerpunkte der Freien Wähler Zeitz für die neue Wahlperiode 2024-2029  

 

Neben einer weiter sachbezogenen, realistischen und bürgerorientierten Kommunalpolitik, für die wir stehen, wollen wir in den nächsten 5 Jahren insbesondere nachfolgende Themen verfolgen: 

 

Nur die Verabschiedung und eine lebendige Inanspruchnahme einer Sport- und Kulturförderrichtlinie unserer Stadt, sichert einen transparenten und effektiven Einsatz von Fördermitteln, um eine gezielte Unterstützung genau dort in den Vereinen zu gewährleisten, wo sie auch am meisten benötigt wird. 

 

Durch die Gründung einer Bürgerstiftung Zeitz wollen wir die Einnahme, die nach dem neuen Akzeptanz- und Beteiligungsgesetz des Landes-Sachsen-Anhalt in unsere Stadt fließen und Errichter von Windkraft- oder Freiflächenphotovoltaikanlagen an die Gemeinden, auf deren Gemarkungen sie Anlagen bauen, zahlen müssen, einbringen. Diese Zahlungen sollen mit einer Zweckbindung in diese Stiftung und nicht den allgemeinen Haushalt fließen. Ebenso können Gewinne städtischer Betriebe und Beteiligungen in diese Bürgerstiftung fließen. Ergänzt durch private Spenden kann so der Beitrag der Kommune zum Klimawandel ein konstanter Pfeiler der Finanzierung bürgerschaftlichen Engagement im Kultur-, Sozial und Sportbereich werden.  

 

Ein Ordnungs- und Sicherheitskonzept ist dringend erforderlich, um Vandalismus und Sachbeschädigung in unserer Stadt vorzubeugen und zu bekämpfen. Durch eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Ordnungsamt und Polizei kann so auch die Lebensqualität in Zeitz allgemein verbessert werden. 

 

Wir setzen uns dafür ein, das Schloss und den Schlosspark weiter zu stärken. Sie müssen mit dem Deutschen Kinderwagenmuseum und den Orten der Industriekultur in Zeitz zu einem attraktiven Anlaufpunkt für alle werden. 

 

Der Goethepark muss sich auch durch die Unterstützung eines Fördervereins “Goethepark” zu einem zentralen Erholungspark in der Stadt entwickeln.  

 

Mit dem fortzuschreibenden Verkehrskonzept der Stadt Zeitz werden wir dafür Sorge tragen, dass auch Fußgänger und Radfahrer Raum auf den Straßen von Zeitz haben. Jeder Ortsteil von Zeitz muss zudem gefahrlos auch per Rad aus der Kernstadt erreichbar sein. 

 

Die Umverlegung der B180 bleibt für uns eines der wichtigsten Herausforderungen in der Zeitzer Stadtentwicklung. Nur durch die Herausnahme der Bundesstraße kann der schwere LKW-Verkehr, der für den jetzigen Zustand von Rahnestraße, Kalkstraße & Co mitursächlich ist, “ausgesperrt“ werden.  

 

Bildung und Jugend: Bildungseinrichtungen und Freizeiteinrichtungen im Stadtgebiet sind trotz angespannter Haushaltssituation für unsere Kinder und Jugendliche zu modernisieren und weiter zu forcieren. So können die Zukunftschancen unserer Kinder verbessert und sie in ihrer Entwicklung unterstützt werden. 

 

Soziale Integration und Teilhabe: Alle Bevölkerungsgruppen sollen durch inklusive Angebote die Möglichkeit sozialer Integration und Teilhabe erfahren können.  

 

Der zukünftige Freizeitwert gerade in den nördlichen Ortsteilen soll durch einen eigenen Seezugang zum neuen Tagebausee „Schwerzauer See“ auf städtischem Grund erhöht werden. 

 

Der Strukturwandel wird weiterhin das zentrale Thema in der Stadtpolitik bleiben. Wir Freie Wähler Zeitz wollen uns noch verstärkter dafür einsetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel vorrangig und insbesondere hier im Kernrevier zur Förderung von neuen Industriearbeitsplätzen genutzt werden. 

 

Die Freien Wähler Zeitz sind weiter bestrebt, auch in Zukunft die Entwicklung und Gestaltung unserer Stadt verantwortungsvoll, stets aus dem Blick der Bedürfnisse und Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger, mitzutragen.  

 

ZUKUNFT GEMEINSAM GESTALTEN


Wahl zum Zeitzer Stadtrat am 9.Juni 2024

Zukunft Gemeinsam Gestalten

Die Wählerliste Freie Wähler Zeitz/ Freiwillige Feuerwehr/ Bürgerinitiative Theißen (FWZ/FFW/BIT) besteht seit 2009 als parteiunabhängige Wählervereinigung und hat in den letzten 15 Jahren als konstante Größe im Zeitzer Stadtrat zahlreiche sichtbare Erfolge in der Gestaltung der unserer Stadtpolitik erzielt. Diese waren unter anderem: 

 

Verfügungsfond seit 2021: Auf unser Bestreben wurde der Verfügungsfond Innenstadt Zeitz eingeführt, der die Bürgerinnen und Bürger dazu befördert, aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt mitzuwirken. Mit den Mittel des Verfügungsfond konnten bisher das Talportal der Zeitzer Drahtseileisenbahn gefördert werden, eine Sitzbank vor der Michaeliskirche aufgestellt werden und das Projekt Kunstkoffer wurde unterstützt. 

 

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrkameraden (2023): Ein Antrag der Freien Wähler Zeitz führte zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrkameraden auch um deren Engagement und Einsatzbereitschaft angemessen zu würden.  

 

Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen (2022): Auf unsere Initiative wurde seit Februar 2022 das Verbrennen von Gartenabfällen in der Kernstadt von Zeitz untersagt. Seitdem ist in den früheren “Verbrennungsmonaten” März und Oktober die Luftqualität spürbar gestiegen und ein aktiver Beitrag zum Umweltschutz wurde erbracht. 

 

Fahrradladestation am Roßmarkt (2023): Die Freien Wähler Zeitz setzten 2023 den Impuls, eine Fahrradladestation auf dem Parkplatz hinter dem Roßmarkt zu errichten mit dem Ziel, die Fahrradfreundlichkeit der Stadt zu fördern und alternative Mobilitätsformen zu unterstützen. 

 

Regenwassernutzungskonzept (2024): Durch unseren Auftrag ist die Stadtverwaltung gehalten ein Regenwassernutzungskonzepts zur effizienten Ressourcennutzung und Reduzierung des ökologischen Fußabdrucks der Stadt, zu erstellen. 

 

Kameraüberwachung des Bahnhofes und Bahnhofvorplatzes: Leider erst nach den ersten Vandalismusschäden kam durch den Stadtrat die von uns geforderte Videoüberwachung auf dem neuen Busbahnhof zustande.  

 

Leitung des Bauausschusses durch Andreas Exler:  Seit 10 Jahren obliegt den Freien Wählern die Leitung des Bauausschusses durch Andreas Exler. Wir konnten so maßgebliche Hinweise bei der Gestaltung von Bauprojekten wie der Besenstraße, dem Goethepark, dem Busbahnhof, dem Radweg Theißen - Nonnewitz und Zeitz-Ost geben. 

 

Die Errichtung der Fußgängerampel an der Röntgenstraße geht auch auf einen Vorschlag unserer Fraktion im Kultur- Bildung- und Sozialausschuss zurück. Somit ist jetzt der Schulweg hin und zurück in die Käthe-Niederkirchner-Str. sicherer geworden. 

 

Thematische Schwerpunkte der Freien Wähler Zeitz für die neue Wahlperiode 2024-2029  

 

Neben einer weiter sachbezogenen, realistischen und bürgerorientierten Kommunalpolitik, für die wir stehen, wollen wir in den nächsten 5 Jahren insbesondere nachfolgende Themen verfolgen: 

 

Nur die Verabschiedung und eine lebendige Inanspruchnahme einer Sport- und Kulturförderrichtlinie unserer Stadt, sichert einen transparenten und effektiven Einsatz von Fördermitteln, um eine gezielte Unterstützung genau dort in den Vereinen zu gewährleisten, wo sie auch am meisten benötigt wird. 

 

Durch die Gründung einer Bürgerstiftung Zeitz wollen wir die Einnahme, die nach dem neuen Akzeptanz- und Beteiligungsgesetz des Landes-Sachsen-Anhalt in unsere Stadt fließen und Errichter von Windkraft- oder Freiflächenphotovoltaikanlagen an die Gemeinden, auf deren Gemarkungen sie Anlagen bauen, zahlen müssen, einbringen. Diese Zahlungen sollen mit einer Zweckbindung in diese Stiftung und nicht den allgemeinen Haushalt fließen. Ebenso können Gewinne städtischer Betriebe und Beteiligungen in diese Bürgerstiftung fließen. Ergänzt durch private Spenden kann so der Beitrag der Kommune zum Klimawandel ein konstanter Pfeiler der Finanzierung bürgerschaftlichen Engagement im Kultur-, Sozial und Sportbereich werden.  

 

Ein Ordnungs- und Sicherheitskonzept ist dringend erforderlich, um Vandalismus und Sachbeschädigung in unserer Stadt vorzubeugen und zu bekämpfen. Durch eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Ordnungsamt und Polizei kann so auch die Lebensqualität in Zeitz allgemein verbessert werden. 

 

Wir setzen uns dafür ein, das Schloss und den Schlosspark weiter zu stärken. Sie müssen mit dem Deutschen Kinderwagenmuseum und den Orten der Industriekultur in Zeitz zu einem attraktiven Anlaufpunkt für alle werden. 

 

Der Goethepark muss sich auch durch die Unterstützung eines Fördervereins “Goethepark” zu einem zentralen Erholungspark in der Stadt entwickeln.  

 

Mit dem fortzuschreibenden Verkehrskonzept der Stadt Zeitz werden wir dafür Sorge tragen, dass auch Fußgänger und Radfahrer Raum auf den Straßen von Zeitz haben. Jeder Ortsteil von Zeitz muss zudem gefahrlos auch per Rad aus der Kernstadt erreichbar sein. 

 

Die Umverlegung der B180 bleibt für uns eines der wichtigsten Herausforderungen in der Zeitzer Stadtentwicklung. Nur durch die Herausnahme der Bundesstraße kann der schwere LKW-Verkehr, der für den jetzigen Zustand von Rahnestraße, Kalkstraße & Co mitursächlich ist, “ausgesperrt“ werden.  

 

Bildung und Jugend: Bildungseinrichtungen und Freizeiteinrichtungen im Stadtgebiet sind trotz angespannter Haushaltssituation für unsere Kinder und Jugendliche zu modernisieren und weiter zu forcieren. So können die Zukunftschancen unserer Kinder verbessert und sie in ihrer Entwicklung unterstützt werden. 

 

Soziale Integration und Teilhabe: Alle Bevölkerungsgruppen sollen durch inklusive Angebote die Möglichkeit sozialer Integration und Teilhabe erfahren können.  

 

Der zukünftige Freizeitwert gerade in den nördlichen Ortsteilen soll durch einen eigenen Seezugang zum neuen Tagebausee „Schwerzauer See“ auf städtischem Grund erhöht werden. 

 

Der Strukturwandel wird weiterhin das zentrale Thema in der Stadtpolitik bleiben. Wir Freie Wähler Zeitz wollen uns noch verstärkter dafür einsetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel vorrangig und insbesondere hier im Kernrevier zur Förderung von neuen Industriearbeitsplätzen genutzt werden. 

 

Die Freien Wähler Zeitz sind weiter bestrebt, auch in Zukunft die Entwicklung und Gestaltung unserer Stadt verantwortungsvoll, stets aus dem Blick der Bedürfnisse und Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger, mitzutragen.  

 

 

Positionspapier der Fraktion Freie Wähler im Zeitzer Stadtrat zum Erhalt des Zeitzer Klinikums

 

Das Zeitzer Klinikum ist bisher mit seinen Angeboten an gut bezahlten Arbeitsplätzen für medizinisches und pflegerisches Fachpersonal sowie weitere direkt und indirekt Beschäftigte nicht nur attraktiver Arbeitgeber, sondern leistet entsprechend auch einen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der Region als Wohn- und Lebensmittelpunkt.

 
Mit seinem Portfolio an Kliniken und Abteilungen wird es zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung unverändert dringend benötigt.

 

Das Zeitzer Klinikum stellt für das gesamte Gebiet des Altkreises Zeitz einen unverzichtbaren Faktor der Daseinsvorsorge.

 

Wir befürchten, dass durch eine Schließung der oben genannten Kliniken neben der drastischen Verschlechterung der medizinischen Versorgung auch weitere erhebliche Negativeffekte – wie Abwanderung durch Wegfall von Arbeitsplätzen, Verminderung von Attraktivität für Zuzug von Menschen sowie der Verlust von Aufträgen an Wirtschaft und Dienstleister – für die Stadt Zeitz und die Region die unmittelbare Folge sein werden.

 

Wir sprechen uns daher mit größtem Nachdruck für den Erhalt des Zeitzer Klinikums mit dazugehöriger Fachabteilungen Frauenheilkunde und Geburtshilfe aus!

 

Auch muss das gesamte Klinikum Burgenlandkreis in kommunaler Hand verbleiben.

 

Wir erwarten, dass politische Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, diesen Erhalt zu realisieren.


Das Bekenntnis der Bundes-und Landespolitik, ländliche Regionen zu stärken, gleichwertige Lebensverhältnisse zu fördern sowie nicht zuletzt der auch im Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes zum Ausdruck kommende politische Wille, gerade hier in der Bergbauregion ab sofort maßgeblich Hilfen zur Weiterentwicklung der Region zu leisten, dürfen keine Lippenbekenntnisse bleiben!

 

Vielmehr muss gerade in solchen Krisensituationen spürbar sofort geholfen werden, da sonst Strukturen zum Erliegen kommen und Regionen abbauen, anstatt sich voran zu entwickeln.

 

Wir fordern ebenso alle politischen Akteure, vor allem die Mitglieder des Kreistages Burgenlandkreis auf, sich entsprechend für den Erhalt des Klinikums Burgenlandkreis stark zu machen!

Wahl zum Zeitzer Stadtrat am 26.Mai 2019


Zeitz hat Zukunft


Im März 2009 wurden die Freien Wähler in Zeitz als Wählervereinigung gegründet. Seit nunmehr über 10 Jahren setzen wir uns für Zeitz und seine Bürgerinnen und Bürger ein.

 

Zum jetzt schon dritten Mal treten die Freien Wähler mit einer interessanten Kandidatenliste an und werben um Ihr Vertrauen.

 

Es wird auch an Ihrer Stimme liegen, ob sich unsere Kandidaten als starke Fraktion im Stadtrat wiederfinden werden. 

 

Unsere Kandidaten treten unter dem Listennamen „Freie Wähler Zeitz/ Freiwillige Feuerwehr/ Bürgerinitiative Theißen“ an. Sie finden uns auf der Liste Nummer 18. Abgesehen davon dass die Bezeichnung als Name eigentlich zu lang ist, steckt hinter diesem Text doch mehr dahinter.  

 

Der Verein sieht sich mit seinen Mitgliedern als Organisationsplattform für interessierte Bürgerinnen und Bürger, um kommunalpolitisch tätig zu werden. Mit solchen hat sich der Verein 2009 gegründet und es im ersten Anlauf geschafft, 6 Mitglieder in den Stadtrat zu entsenden. In der jetzt ablaufenden Wahlperiode sind wir vier Stadträte.  

 

In diesen 10 Jahren des gemeinsamen Diskutierens, Streitens, Gewinnen aber auch Verlierens haben sich die Mitglieder dieser Interessengemeinschaft schätzen gelernt, so dass ein gemeinsamer Wahlkampf 2019 für den Stadtrat logische Konsequenz war.

 

Die lange Listenbezeichnung spiegelt den die Vielfalt unsere Kandidaten, die unsere größtes Potential ist wieder und sichert zugleich, jeder einzelnen Interessengemeinschaft ein Stück eigene Identität zu. Wie es sich für Freie Wähler gehört, frei von parteipolitischen Ideologien und bereit für sachkundige Vielfalt.

 

Wenn sie uns Ihre Stimmen zur Stadtratswahl schenken, werden sie unsere Kandidatenliste daher wohl schon auf Grund des langen Namens, auf den gewiss nicht klein ausfallenden Wahlzettel ausmachen können. Sie finden unsere Kandidaten unter der Listennummer 18.

 

 Bis dahin wünschen wir viel Interesse an den und Erkenntnisse aus den nachfolgenden Seiten unserer einzelnen Kandidaten, unseren zukünftigen politischen Zielen oder auch zu dem bisher Erreichtem.

 

 

 


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